Die Bundesrepublik Deutschland, einst ein Anker der Stabilität in Europa, durchlebt einen historischen Umbruch. Ein politisches Beben von unvorstellbarer Wucht erschüttert die Grundfesten der Berliner Republik. Die etablierten Parteien, jene Mächte, die das Land über Jahrzehnte geformt und verwaltet haben, erleben einen Vertrauensverlust, der an einen Erdrutsch grenzt. Allen voran die CDU und die SPD, die Architekten der gegenwärtigen schwarz-roten Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz, sehen sich einem Scherbenhaufen gegenüber. Parallel zu diesem dramatischen Niedergang vollzieht sich ein Aufstieg, der das gesamte politische Koordinatensystem verschiebt: Die Alternative für Deutschland (AfD) ist in den Umfragen zur stärksten Kraft des Landes aufgestiegen.
Dieser fundamentale Wandel des Wählerwillens ist keine vorübergehende Laune, keine flüchtige Protestnote. Er ist das Ergebnis einer tiefen, systemischen Krise und wirft eine entscheidende, ja existenzielle Frage auf: Wird die demokratische Legitimität dieser neuen stärksten Kraft anerkannt, oder wird das Establishment in einem Akt der Selbstverteidigung die Demokratie selbst aushebeln, um seine Macht zu erhalten?
Die aktuellen Zahlen, wie sie das renommierte INSA-Institut im Auftrag der “Bild-Zeitung” erhoben hat, sind ein vernichtendes Urteil für die Regierung Merz-Klingbeil. Die Hoffnungslosigkeit in der Bevölkerung hat ein historisches Ausmaß erreicht. Es ist nicht nur Enttäuschung; es ist die nackte Verzweiflung. 35 Prozent der Deutschen glauben, dass sich die katastrophale Situation bei Migration und Asyl unter Bundeskanzler Friedrich Merz sogar noch weiter verschlechtern wird als unter der bereits desaströsen Ampelregierung. Weitere 36 Prozent erwarten, dass es “gleich schlecht” bleibt. Rechnet man diese Zahlen zusammen, gelangt man zu einer erschütternden Erkenntnis: Über 70 Prozent der Bevölkerung, der Souverän dieses Landes, trauen dieser Regierung nicht mehr zu, das zentralste und sichtbarste Problem der Nation zu lösen.
Noch dramatischer ist der Befund in der Wirtschaftspolitik. Hier ist das Vertrauen der Wähler in die angebliche Kompetenz von Union und SPD regelrecht kollabiert. Nur noch mickrige 28 Prozent glauben, dass Schwarz-Rot die Kraft hat, Deutschland aus der tiefsten Rezession seit Jahrzehnten zu führen. Dies ist der schlechteste Wert, der seit der Amtsübernahme von Friedrich Merz gemessen wurde. Im krassen Gegensatz dazu ist der Anteil der Pessimisten, jener, die keinerlei wirtschaftliche Besserung mehr erwarten, auf ein Rekordhoch von 56 Prozent angeschwollen. Diese Zahlen sind keine abstrakte Statistik. Sie sind der dokumentierte Bankrott einer politischen Klasse, die ihre Versprechen nicht einhalten kann und das Land in den Abgrund wirtschaftet.
Vor diesem Hintergrund vollzieht sich eine stille Revolution an den Wahlurnen – oder zumindest in den Umfragen, die sie vorwegnehmen. Die AfD hat in der neuesten Erhebung ihren Vorsprung vor der Union ausgebaut und liegt nun bei schier unglaublichen 27 Prozent. Die CDU/CSU, einst die unangefochtene Volkspartei der Mitte, fällt auf 24,5 Prozent zurück. INSA-Chef Hermann Binkert stellt dies nüchtern fest, doch seine Worte haben die Sprengkraft einer Bombe: “Die AfD kann mit dem höchsten jemals von uns gemessenen Wert den Vorsprung zur Union auf zweieinhalb Prozentpunkte ausbauen. Sie ist derzeit die stärkste politische Kraft.” Binkert fügt hinzu, dass bereits jeder dritte Wähler die AfD gewählt hat oder es sich vorstellen kann. Dies ist, wie der Kommentator des Videos treffend analysiert, kein Protest mehr. Es ist der gefestigte Volkswille.
Und wie reagiert die Regierung Merz-Klingbeil auf dieses unüberhörbare Signal? Erkennt sie den Weckruf an? Kehrt sie um? Beginnt sie eine Politik für die Bürger, die sie offensichtlich verloren hat? Das Gegenteil ist der Fall. Anstatt die Realität anzuerkennen, bereitet das Establishment die nächste Belastungswelle für die Bürger vor. Bundeskanzler Merz selbst kündigte in der ARD offen an, dass die Nettolöhne sinken werden. Nicht “vielleicht” oder “möglicherweise”, sondern sie werden sinken. Der Grund: weiter steigende Abgaben für Rente, Kranken- und Pflegeversicherung. Der vollmundig versprochene “Herbst der Reformen” ist ausgeblieben. Stattdessen steigen die Belastungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber unaufhörlich, während die Regierung bei den Sozialausgaben – insbesondere bei den milliardenschweren Ausgaben für Migration – komplett versagt.
Als wäre dies nicht genug, plant der Koalitionspartner SPD bereits offen die nächste Steuererhöhung. Deren haushaltspolitischer Sprecher Torsten Rudolf erklärte unverblümt, man sei zu Reformen bereit, die „auch dann zu Belastungen führen werden“. Der Preis, den die SPD für jegliche kosmetische Korrektur verlangt: eine höhere Belastung der „stärkeren Schultern“. Im Klartext: höhere Erbschaftssteuer, höhere Vermögenssteuer und höhere Einkommenssteuer für Gutverdiener – also jene, die das Land noch tragen. Und die Union unter Friedrich Merz, die mit dem Versprechen angetreten ist, Steuern zu senken, scheint bereit, auch dieses letzte Wahlversprechen zu brechen.
In dieser Situation der totalen politischen und wirtschaftlichen Krise zeigt das Establishment sein wahres Gesicht. Statt sich der demokratischen Konkurrenz zu stellen, statt die eigene verfehlte Politik zu hinterfragen, greifen die etablierten Parteien zum verzweifelten, ultimativen Mittel des Verbotsantrags. SPD, Grüne und die Linkspartei treiben aktiv die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD voran. Sie wollen die stärkste politische Kraft des Landes, die Partei, der 27 Prozent der Bürger ihre Stimme geben wollen, schlichtweg verbieten lassen.
Dass sie sich damit meilenweit vom Willen der Bevölkerung entfernen, scheint sie nicht zu kümmern. Eine Mehrheit der Bürger, 43 Prozent, lehnt ein solches Verfahren klar ab, während nur 35 Prozent es befürworten. Es ist ein Akt der Verzweiflung. Ein Eingeständnis, dass man die AfD inhaltlich nicht mehr stellen kann. Wenn Umfragen und Wahlen nicht das gewünschte Ergebnis bringen, so die perverse Logik, muss die Opposition eben verboten werden. Dies ist nicht nur zutiefst undemokratisch; es ist der verzweifelte Versuch einer politischen Klasse, ihren reinen Machtanspruch über das demokratische Prinzip zu stellen.
Die AfD ist längst keine “vorübergehende Protesterscheinung” mehr. Sie ist eine fest etablierte Kraft mit einer breiten Verankerung. In den ostdeutschen Ländern würde die AfD bei einer Bundestagswahl auf 40 Prozent kommen. Zusammen mit dem BSW kämen die beiden Parteien im Osten auf eine absolute Mehrheit von 48 Prozent. Dies ist eine Realität, die sich nicht länger ignorieren oder verbieten lässt.
Genau diese Einsicht beginnt sich nun auch in der CDU selbst Bahn zu brechen. Die viel beschworene “Brandmauer” gegen die AfD, jenes Dogma, das Friedrich Merz zum Eckpfeiler seiner Politik gemacht hat, bröckelt an allen Ecken und Enden. Drei prominente ehemalige Unionspolitiker haben sich für ein Ende dieser selbstzerstörerischen Politik ausgesprochen: Ex-Generalsekretär Peter Tauber, Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und der frühere Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission, Andreas Rödder. Ihre Worte sind eine schallende Ohrfeige für den Kurs von Merz. Zu Guttenberg stellt klar: “Entzauberung gelingt nicht durch Boikott.” Und Rödder bringt es auf den Punkt: “Je höher man die Brandmauer gezogen hat, desto stärker ist die AfD geworden.”
Selbst auf Landesebene rumort es. Der CDU-Fraktionsvorsitzende in Thüringen, Andreas Bühl, und der Generalsekretär der Sachsen-CDU, Tom Unger, signalisieren, dass die Politik der totalen Ausgrenzung gescheitert ist. Am deutlichsten wird der parteilose Landrat von Vorpommern-Rügen, Stefan Kerth, der wegen der Migrationspolitik aus der SPD ausgetreten ist. Er fordert offen: “Die Brandmauer ist Unfug. Sie hat die AfD gestärkt.” Er fragt rhetorisch, warum die CDU nicht wenigstens Bedingungen für eine Zusammenarbeit formuliere, “besser jetzt, wo sie noch den Ton angeben kann.”
Doch statt auf diese realistischen Stimmen der Vernunft zu hören, lässt sich die CDU-Führung von einer marginalen, aber lautstarken Gruppe namens “Kompass Mitte” unter Druck setzen. Angeführt von bekannten Merkel-Anhängern wie Ruprecht Polenz und Roderich Kiesewetter, fordert diese Gruppe nicht nur die Aufrechterhaltung der Brandmauer, sondern hetzt offen für ein AfD-Verbot. Ihre ungeheuerliche Begründung ist eine Verunglimpfung aller konservativen Wähler: Der Faschismus sei immer nur mit Hilfe von Konservativen an die Macht gekommen. Diese Haltung offenbart das Kernproblem: Ein Teil des Establishments ist nicht bereit, den demokratisch geäußerten Willen des Volkes zu respektieren.
Deshalb, so die zentrale Forderung des Video-Kommentars, muss die AfD vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe als demokratische Kraft legitimiert werden. Nicht, weil man ihre Positionen teilen muss, sondern weil sie eine legitime, demokratisch gewählte und von Millionen Bürgern unterstützte politische Kraft ist. Ein Verbotsverfahren gegen die mit 27 Prozent stärkste Partei wäre ein demokratischer Sündenfall.
Die nackte Realität untermauert die Notwendigkeit dieses Wandels. Der Bundesrechnungshof warnt, dass staatliche Kernaufgaben dauerhaft nicht mehr finanziert werden können. Im Jahr 2026 werde fast jeder dritte Euro auf Pump finanziert. Trotz eines “Sondervermögens” von 500 Milliarden Euro wird keine einzige neue Autobahn gebaut, Hunderte baureife Projekte werden gestoppt, und für den Erhalt des bestehenden Netzes fehlen 14,9 Milliarden Euro. Die Sozialsysteme kollabieren unter der Last der Masseneinwanderung. Die Bürgergeld-Reform ist eine kosmetische Umbenennung, die versprochenen Einsparungen sind von 10 Milliarden auf null geschmolzen.
Kanzler Merz ist gescheitert. Seine Bilanz nach nur wenigen Monaten ist ein Desaster. Schuldenbremse, Migrationswende, Energiepolitik, Steuerentlastung – jedes einzelne Wahlversprechen wurde gebrochen.
Im Bundestag gäbe es, so die provokante These, eine klare Mehrheit für die Umsetzung der ursprünglichen Unions-Wahlversprechen – wenn Merz nur die Brandmauer zur AfD fallen lassen würde. Doch er weigert sich. Er blockiert. Er klammert sich lieber an die linke SPD als mit der stärksten Oppositionskraft zusammenzuarbeiten.
Diese Verweigerungshaltung hat mittlerweile sogar die internationale Gemeinschaft alarmiert. Die US-Regierung zeigt sich “irritiert” und “besorgt” über ein mögliches “demokratisches Zurückschreiten” in Deutschland, explizit mit Blick auf die erwogenen Schritte zum Verbot “populärer Oppositionsparteien”.
AfD-Chefin Alice Weidel brachte es in der Haushaltsdebatte auf den Punkt, als sie Merz direkt angriff: “Mit diesem Haushaltsentwurf für 2026 haben Sie sich ein Denkmal gesetzt. Sie werden als größter Bankrotteur unter allen Kanzlern der Bundesrepublik Deutschland in die Geschichte eingehen.”
Die Tragödie ist: Die Lösungen lägen auf der Hand. Eine verantwortungsvolle Migrationspolitik, eine Haushaltspolitik, die in Infrastruktur investiert, eine Sozialpolitik, die Arbeit belohnt. Doch all das wird blockiert durch die ideologische Verbohrtheit eines Kanzlers, der an seiner Brandmauer festhält, während das Land um ihn herum in Flammen aufgeht. Die Bürger spüren dies täglich – in den verfallenden Straßen, den überlasteten Sozialsystemen und der schwindenden Kaufkraft. Das Urteil aus Karlsruhe, ob es nun ein Verbot prüft oder die Legitimität der Partei bestätigt, wird nicht nur über die AfD entscheiden. Es wird über die Zukunft der CDU und die Gesundheit der deutschen Demokratie selbst urteilen.